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Dänisches Bettenlager muss erneut Strafe zahlen

13.03.2017 − 

Das Landgericht Flensburg hat eine Strafzahlung in Höhe von 20.000 € gegen die zum dänischen Jysk-Konzern gehörende Betten- und Einrichtungsfachmarktkette Dänisches Bettenlager verhängt. Die Strafzahlung ist das Ergebnis einer vom Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) eingereichten Klage aufgrund von Analysen der Naturschutzorganisation WWF Deutschland, die bereits in der Vergangenheit wiederholt Holzprodukte des Unternehmens untersucht hatte und dabei auf falsche Angaben bezüglich Herkunft und Art des verwendeten Holzes gestoßen war. Im aktuellen Fall handelt es sich um einen Beistelltisch, der vom Dänischen Bettenlager mit massiver Kiefer ausgezeichnet war, tatsächlich aber Chinesische Spießtanne enthielt. Laut Gericht verstößt das Unternehmen mit der Falschetikettierung gegen das Wettbewerbs- und Verbraucherrecht. Laut WWF wurde Dänisches Bettenlager damit das dritte Mal innerhalb von zwei Jahren wegen Falschangaben bei Holzprodukten verurteilt.

Bereits Anfang 2016 hatte Dänisches Bettenlager eine Strafzahlung in Höhe von 10.000 € an den VSW im Rahmen einer außergerichtlichen und einvernehmlichen Einigung gezahlt. Auch damals war der Verband aktiv geworden, nachdem der WWF die falsche Etikettierung eines Stuhls dort zur Anzeige gebracht hatte. Zudem hatte der Verband die Fachmarktkette bereits im Jahr 2014 aufgrund der Falschetikettierung von Produkten abgemahnt. Daraufhin hatte sich Dänisches Bettenlager Ende 2014 in einem Unterlassungsvertrag verpflichtet, das beanstandete Verhalten in Zukunft nicht zu wiederholen. In der Vereinbarung wurde eine Vertragsstrafe für den Fall einer erneuten Zuwiderhandlung festgelegt, die dann im Januar fällig wurde.

Johannes Zahnen, Referent für Forstpolitik beim WWF Deutschland, sieht in dem Verhalten des Dänischen Bettenlagers nicht zwangsläufig eine bewusste Täuschung der Verbraucher, sondern hält es vielmehr für wahrscheinlich, dass die wiederholte Falschetikettierung von Produkten aufgrund von mangelnder Kenntnis der Fachmarktkette hinsichtlich der Holzart und -herkunft erfolgt. Laut der Europäischen Holzhandelsverordnung (EUTR) sind Unternehmen in Europa allerdings verpflichtet, die Legalität des importierten Holzes nachzuweisen. Daher habe der WWF die Fälle auch bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) angezeigt, die für die Einhaltung der Verordnung in Deutschland zuständig ist. Laut WWF finden Kontrollen und Sanktionen durch die Behörde allerdings zu selten statt. Seit dem Inkrafttreten der Verordnung im März 2013 habe die höchste jemals von der BLE verhängte Strafe 500 € betragen. Im Fall Dänisches Bettenlager seien bislang nur Verwarnungen ausgesprochen worden.

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