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Subventionsbetrug: Möbelfirmen in Polen unter Verdacht

12.06.2019 − 

Die polnische Antikorruptionsbehörde (CBA) in Gdansk hat insgesamt 17 Personen in ganz Polen aufgrund des Verdachts auf Subventionsbetrugs festgenommen. Darunter befinden sich Mitarbeiter von Unternehmen aus der polnischen Möbelindustrie und von Holzbearbeitungsmaschinenherstellern. Bei den Möbelunternehmen handelt es sich um einige der größten des Landes. Wie die CBA am 5. Juni mitgeteilt hat, wurden die Räume von 20 Firmenzentralen durchsucht. Der Durchsuchung lag der Verdacht zugrunde, dass die Unternehmen zwischen 2013 und 2015 im Rahmen des Wirtschaftsförderungsprogramms „Innovative Economy for 2009-2013“ der Polnischen Agentur für Unternehmensentwicklung (PARP) unrechtmäßige EU-Subventionen in Höhe von insgesamt 27 Mio Zloty erhalten haben.

Die Untersuchungsergebnisse der CBA deuten darauf hin, dass es nach der Unterzeichnung einer Subventionsvereinbarung mit der PARP zwischen Vertretern polnischer Unternehmen aus der Möbel- und Holzbearbeitungsmaschinenindustrie Preisabsprachen für bestellte Produktionsanlagen gegeben hat. Demnach wurde ein überhöhter Preis in Rechnung gestellt, um entsprechend höhere Subventionen zu erhalten. Darüber hinaus soll eine Firma eigens für die Beschaffung von EU-Fördermitteln gegründet worden sein. Diese habe rechtswidrige Subventionen in Millionenhöhe erhalten.

Vier der nun festgenommenen Personen sollen wegen der Beteiligung an einer organisierten kriminellen Vereinigung, Subventionsbetrugs, Täuschung sowie Straftaten und Steuervergehen angezeigt werden. Zwei der Verdächtigen werden zudem wegen Geldwäsche verklagt. Die übrigen Festgenommenen sollen wegen Steuervergehen und Mitwirkung an einem Täuschungsdelikt angeklagt werden. Nach Angaben der CBA dauern die Ermittlungen noch an. Die Behörde schließt nicht aus, dass es noch weitere Festnahmen geben wird.

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